Was kann man denn wählen?
Ich persönlich finde es aktuell sehr bequem in Deutschland, aber dennoch gibt es ein paar Punkte, die mir zu denken geben. So zum Beispiel, dass etliche (
http://de.wikipedia.org/wiki/Datei:ESt_S…dtarif_2010.svg -grob überschlagen 11 Mio) aktuell deutlich unter 1000 Euro pro Monat verdienen und wenn die später mal dann die, sagen wir mal, 60% Rentenanspruch haben braucht man nicht lange rechnen, dass es dann verdammt knapp wird. So gesehen ist die Politik der ruhigen Hand unserer aktuellen Regierung zwar nett, aber Status Quo ist aktuell nach meiner Einschätzung mit Kurs Richtung runter.
Doch was soll ich wählen?
Die Volkparteien? Haben ja nicht mehr so unterschiedliche Programme.
Die Splitterparteien? Viele haben zwar einige gute Punkte aber im Gesamtbild oft krude Vorstellungen.
Die Extremen? Eigentlich mag ich Deutschland dafür dann doch zu sehr.
Mal ganz ehrlich-wer macht denn eigentlich Politik? Nach meiner Beobachtung kommen Gesetze vom Apparat im Hintergrund (was per se nicht schlecht ist; Denn die machen es immerhin nicht zum ersten Mal) und die öffentliche Meinung zu einem gewissen Teil. Oder sehe ich das falsch?
Doch welche Alternativen gibt es?
Basisdemokratie - meiner Meinung nach nette Idee, aber wie man an vielen linken Veranstaltungen und an den Piraten gesehen hat, leider zu langsam.
Rätedemokratie - Grundsätzlich auch nicht schlecht, aber ist ja der repräsentativen Demokratie und damit unserem System nicht unähnlich.
Aristokratie/Monarchie - wenn sich die herrschende Klasse als erste Diener des Staates sehen würde, meiner Meinung nach einer der besten Systeme, aber leider lehrt uns die Erfahrung was anderes.
ABER-
wie wäre es, wenn wir nicht Personen wählen würde, die uns ein Komplettpaket präsentieren und sagen "wenn ihr mich wählt mache ich x,y,z und wenn ich morgen keine Lust habe, mache ich was ganz anderes", sondern wenn wir "Ideen" wählen würden? Sprich wir nehmen das Petitionsystem und erweitern es. Wenn eine Petition durchkommt wird sie nicht einfach der Regierung präsentiert, sondern es wird eine Volksabstimmung draus. Wenn das Volk abgestimmt hat, ist die Petition als "Politikwillen" von der Regierung zu akzeptieren und umzusetzen. Sollte die Regierung dies nicht tun, greift das übliche Verfassungsgericht Prozedere. Somit könnte man "Ideen wählen" und es müsste nicht allzuviel im aktuellen System geändert werden.
Wie könnte so eine Abstimmung aussehen?
Dabei müssen es klare ja/nein Abstimmungen mit Maximalzahl an Fragen sein (z.B. 4) und einer Maximalanzahl an Seiten mit Erklärungen. Der exemplarisch Aufbau könnte wie folgt sein:
-soll es eine rechtbindende Petition zu dem Thema "mehr Demokratie" (siehe Erklärung 1.1) geben?
-soll es möglich gemacht werden, dass eine gültige Stimmabgabe über das vorhandene EC System durchgeführt werden kann (statt Geldüberweisung eine Stimmenüberweisung)?
-sollen die Petitionen rechtsbinden für die Regierung der BRD sein?
Was haltet ihr davon?