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wie BlueCobold schon richtig angedeutet hat, muss man zwischen dem Anfertigen einer Kopie (also auch Downloads) und dem Besitzen einer Kopie. Und er hat auch schon richtig geschriben, dass man von dem einen nicht auf das andere schließen kann.

Zur Beurteilung der Rechtsfrage muss man nicht nur schauen, ob eine außergewöhnliche Schnittstelle als Kopierschutz einestuft werden kann, sondern auch, ob ROMs als Computerprogramme bezeihnet werden können. Wenn beides der Fall seinsollte, kann es sogar sein, dass Besitz und Download illegal sind.

Aber wie geschrieben: wir dürften das nur schlecht beurteilen können.
Sollte ich nochmal über relevante Videos von SemperVideo stolpern, werde ich diese hier noch verlinken.

Zitat von »Sacaldur«

wie BlueCobold schon richtig angedeutet hat, muss man zwischen dem Anfertigen einer Kopie (also auch Downloads) und dem Besitzen einer Kopie.

an der Stelle möchte ich nochmal § 69 d Absatz 2 aufführen:

Zitat von »Urheberrechtsgesetz«

Die Erstellung einer Sicherungskopie durch eine Person, die zur Benutzung des Programms berechtigt ist, darf nicht vertraglich untersagt werden, wenn sie für die Sicherung künftiger Benutzung erforderlich ist.

kombiniert mit § 69 a Absatz 5:

Zitat von »Urheberrechtsgesetz«

Die Vorschriften der §§ 95a bis 95d finden auf Computerprogramme keine Anwendung.

In den genannten Pragraphen wird der Kopierschutz definiert. Das heißt, ein Computerprogramm und somit auch Spiele dürfen zur Sicherung künftiger Nutzung kopiert werden, unabhängig von einem möglicherweise vorhandenem Kopierschutz. Da dies aber nur von zur Benutzung berechtigten Personen gemacht werden darf, also Personen, die das Programm oder Spiel besitzen, darf man diese Kopie meines Wissens nur so lange besitzen, wie man zur Nutzung berechtigt ist.
Ich sehe aber auch nichts, was die Quelle der Kopie einschränkt, weshalb Downloads wohl nicht ausgeschlossen zu sein scheinen.

Um auf den Fall am BGH einzugehen hier nochmal § 95 a Absatz 3:

Zitat von »Urheberrechtsgesetz«

Verboten sind die Herstellung, die Einfuhr, die Verbreitung, der Verkauf, die Vermietung, die Werbung im Hinblick auf Verkauf oder Vermietung und der gewerblichen Zwecken dienende Besitz von Vorrichtungen, Erzeugnissen oder Bestandteilen sowie die Erbringung von Dienstleistungen, die
1. Gegenstand einer Verkaufsförderung, Werbung oder Vermarktung mit dem Ziel der Umgehung wirksamer technischer Maßnahmen sind oder
2. abgesehen von der Umgehung wirksamer technischer Maßnahmen nur einen begrenzten wirtschaftlichen Zweck oder Nutzen haben oder
3. hauptsächlich entworfen, hergestellt, angepasst oder erbracht werden, um die Umgehung wirksamer technischer Maßnahmen zu ermöglichen oder zu erleichtern.

Wenn man auf § 69 a Absatz 5 zurück schaut, wird man feststellen, dass dieser und ein paar andere Paragraphen für Computerprogramme ausgeschlossen sind, wodurch entsprechende Produkte im Zusammenhang mit Computerprogramme nicht verboten sind.


@TGGC: es scheint mir nicht so, als wäre der DS Cardridge eine Kopierschutzfunktion zugesprochen wurden, weil sie eine sehr ungewöhnliche Form bzw. einen sehr ungewöhnlichen Aufbau hat, sondern weil diese eine andere Art von Kopierschutz hat. Diese hat der DS zwar auch, allerdings nicht von Anfang an, siehe dazu Nintendo führt Kopierschutz beim Nintendo DS ein
Da es sich bei Spielen aber um Computerprogramme im Sinne des Gesetzes handeln müsste, sind die Paragraphen zum Kopierschutz nicht anwendbar und somit sind entsprechende Slot-1 Karten eigentlich (nach deutschem Recht) nicht verboten. Alle seitens der Klage angebrachten Punkte beruhen ausschließlich auf dem durch das Modul umgangenen Kopierschutz, siehe:

Zitat von »openJur - Gerichtsurteil des LG München«

Die Klägerin zu 1) habe darüber hinaus einen urheberrechtlichen Unterlassungsan­spruch gegen die Beklagten aus § 97 Abs. 1 UrhG in Verbindung mit § 91 a Abs. 3 UrhG wegen der Bewerbung und Verbreitung von Vorrichtungen zur Umgehung von effektiven technischen Schutzmaßnahmen.

Mal sehen, wie das mit dem Verfahren ausgeht, zumal nicht das BGH darüber entscheiden wird, sondern der europäische Gerichtshof (siehe Slot-1-Karten für Nintendo DS: BGH setzt Verfahren aus auf heise.de)

Und es scheint mir ein wenig so, als würde fast niemand sich mit den Gesetzestexten zu befassen... =/